Düpont setzt fest auf Manfred Weber als Kommissionspräsident.
Gifhorn. Eine spannende Woche steht Gifhorns neuer Europaabgeordneten Lena Düpont bevor. Von Dienstag, 2. Juli, an tagt das europäische Parlament in Straßburg. Für 751 Abgeordnete ist es die konstituierende Sitzung, also die erste nach der EU-Wahl am 26. Mai.
"Endlich", sagt Düpont. Dann ist sie auch ganz offiziell Europaabgeordnete, und es steht gleich eine wichtige Entscheidung an: Die Abgeordneten wählen den Parlamentspräsidenten und 14 Vizepräsidenten. Vor allem aber dreht sich alles um den Kommissionspräsidenten.
Aus Sicht von Lena Düpont kommt nur einer in Frage: Der Spitzenkandidat der CDU/CSU und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber. Die Auseinandersetzung über diese Personalie schwelt seit Wochen. Lena Düpont stellt klar: "Das Parlament wählt den Kommissionspräsidenten!" Auch wenn der Präsident des Europäischen Rates ihn vorschlägt und die europäischen Regierungschefs ein gewichtiges Wörtchen mitzureden haben. Gewählt wird er wahrscheinlich frühestens in der zweiten Sitzungswoche vom 15. bis 18. Juli. Erklärt hat das Parlament bereits, dass es keinen Kandidaten akzeptieren wird, der nicht am Spitzenkandidaten-Verfahren teilgenommen hat. Weber sei von der EVP-Fraktion mit 100-prozentiger Zustimmung zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Düpont hat ihn längst kennengelernt und ist überzeugt: "Das ist mit Abstand der beste Kandidat, den wir kriegen können." Antreten wird die neue europäische Kommission ihr Amt erst im November. Neben dem Kommissionspräsidenten gehören auch die EU-Kommissare dazu.
Genutzt hat Düpont die vergangenen Wochen, um unter anderem ihr Büro einzurichten. Vom ehemaligen Europaabgeordneten Joachim Zeller hat sie die Mitarbeiter Anastasija Ore und Lucas Reichel übernommen. Festgelegt haben die drei niedersächsischen EU-Abgeordneten Düpont, David McAllister und Jens Giesecke auch, wer von ihnen welche Landkreise und Städte betreut. Die Gifhornerin ist für den Osten des Landes zuständig, angefangen in Harburg-Land, über Lüchow, Lüneburg, Gifhorn, Braunschweig bis Northeim und Osterode-Göttingen. "Insgesamt 23 Kreisverbände", erklärt Düpont.
Unterwegs in der Region ist sie auf ihrer Sommertour im August. Ihr erster offizieller Auftritt in Gifhorn führte sie allerdings ins Humboldt-Gymnasium, ihr HG sozusagen, Europaschule eben und nicht ganz unschuldig daran, das Düponts Herz für Europa schlägt. Dort diskutierte sie vor kurzem mit Schülern über das Thema EU.
Vergeben sind auch die Sitze in den Ausschüssen. Düpont ist Mitglied im Ausschuss Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, sowie Regionale Strukturpolitik, ein Thema, das gerade mit Blick auf die Förderprogramme sehr relevant ist für das östliche Niedersachsen. Auch die Agrarthemen werden in dem Ausschuss eine wichtige Rolle spielen.
Spätestens am 2. August steht auch ein offizieller Termin in Gifhorn an. Dann eröffnet sie in den Räumen der CDU im Steinweg ihr Europa-Büro. Wer bis dahin nicht warten möchte, erreicht Gifhorns EU-Abgeordnete unter folgenden Mailadressen:
29. Juni 2019 / Braunschweiger Zeitung